Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.07.1991 - 3 WF 121/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterhaltsurteil; Anpassung an neue Verhältnisse; Rechtshängigkeit der Abänderungsklage; Rückwirkende Unterhaltsermäßigung; Gescheiterte Abänderungsverhandlungen; Klagehäufung; Vollstreckungsgegenklage; Vorläufige Einstellung; Zwangsvollstreckung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 1328
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 03.03.1994 - 6 UF 44/93
Unterhaltstanspruch: Abgrenzung von Abänderungs- und Vollstreckungsgegenklage
In der genannten Entscheidung knüpft der Bundesgerichtshof an seine bereits erwähnte Rechtsprechung an, wonach rechtsvernichtende Einwendungen nicht der Abänderungsklage, sondern mit der Vollstreckungsabwehrklage geltend zu machen seien (vgl. BGH, FamRZ 1987, 259, 261; OLG Frankfurt, FamRZ 1991, 1328 ; Zöller/Herget;… ZPO , 18. Aufl., § 767 , Rz. 12, Stichwort: Verwirkung, Rahm/Stollenwerk, a.a.O., IV, Rz. 752; Kalthoener/Büttner, NJW 1992, 3004; zur Abgrenzung Abwehrklage-Abänderungsklage auch: OLG München, FamRZ 1992, 213 ).